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03.12.2009
Bericht über die Gemeindeversammlung Budget vom 2.12.2009

Die dritte Stettemer Gemeindeversammlung des Jahres 2009 sollte sich als eine relativ kurze Angelegenheit herausstellen. Und doch konnte Gemeindepräsidentin Susanne Wunderli einige interessante und herausfordernde Zahlen und Absichten präsentieren, darunter die Teilnahme der Gemeinde als einer von zwanzig Veranstaltungsorten des Literaturfestivals 2010.

 

Vorstellen sollten sich zu Beginn des Abends erst einmal die neun neuen Jungbürgerinnen und Jungbürger, wobei die Damen die Mehrzweckhalle im Griff hatten, da sich der einzige männliche Vertreter des Jahrgangs 1991 im Vorfeld entschuldigen musste.

 

Das Hauptthema an diesem Mittwochabend sollte jedoch das Budget 2010 bleiben. Für Stettemer Verhältnisse recht ungewohnt, zeigt sich für die folgenden zwölf Monate ein Aufwandüberschuss von -285'569  Franken und Susanne Wunderli konnte nicht umhin, sich selber über das Minus erstaunt zu zeigen, „vor allem im Vergleich mit den letzten Jahren“. Stark auf das Budget 2010 drücken unter anderem die Spitex-Regionenbildungskosten, die aufgrund von neuen Vorschriften in der Pflegefinanzierung, für die Reiatgemeinde einen Mehraufwand von 90‘000 Franken verursachen sollen (wobei es zu einer Rückzahlung von bis zu 50 % kommen könnte). Ebenfalls korreliert das finanzielle Wachstum der Gemeinde mit einer Zunahme an schulpflichtigen Kindern, was für eine familienfreundliche Gemeinde sehr erfreulich ist, jedoch höhere Personal- und Folgekosten bei den zusätzlich eingestellten Lehrkräften nötig macht. Auf der Steuer-Einnahmeseite musste das Budget bei den juristischen Personen aufgrund der wirtschaftlichen Konjunktur von einstmals jährlich 150'000 bis 170‘000 Franken auf nun nur noch 50‘000 Franken nach unten korrigiert werden. Dafür sind die projektierten Einnahmen bei den natürlichen Personen mit 2,3 Millionen Franken immer noch üppig und ermöglichen es der Gemeinde, den Steuerfuss bei tiefen 60 Prozent beizubehalten. Vorgestellt durch die Finanzreferentin Erika Hatt, konnten die Planzahlen für das kommende Jahr recht zügig abgehandelt werden und die anwesenden Stimmberechtigten nahmen alle Anträge diskussionslos an, darunter auch eine Erhöhung der Abwassergebühr von 80 auf 90 Rappen pro Kubikmeter und eine Erhöhung der Hundesteuer von 70 auf 100 Franken. In der allgemeinen Verwaltung ergab sich ein Mehraufwand im Bereich Personalkosten, und auch für die Mehrzweckhalle, in der die Gemeindekanzlei einquartiert ist, sind für 2010 zusätzliche Bau- resp. Renovierungskosten eingeplant. Darüber hinaus existieren Baupläne im Umfang von 15‘000 Franken für eine neue, kleine Feuerstelle im Bereich des ehemaligen Schiessstandes wie auch diverse Strassenbauprojekte.

 

Das ambitionierteste Projekt, vorgestellt durch Hochbaureferent Kurt Waldvogel, stellt jedoch einen neuen Kindergarten, ein Gemeindezentrum und die Schulraumerweiterung dar, für welches ein Kredit von über 5 Millionen Franken bereitgestellt werden soll. Zunächst jedoch beabsichtigt die Gemeinde, ihre Einwohner an einer aussergewöhnlichen Gemeindeversammlung im kommenden Jahr über den Kredit abstimmen zu lassen. Projektideen durch zwei dorfeigene und einen externen Architekten erwartet die Gemeinde bis Ende Februar 2010; anschliessend sollen sie der Bevölkerung im Frühjahr näher vorgestellt werden.

 

Und für das Jahr 2011 plant Stetten eine gemeinsame 1.August-Feier zusammen mit Lohn und Büttenhardt. Auch die Schaffung eines gemeinsamen, zentralen Feuerwehrmagazins in Lohn rückt näher. Desweiteren beabsichtigt Stetten, mit der Post eine einvernehmliche Lösung betreffend der wahrscheinlichen Schliessung der Dorf-Poststelle zu finden und schon bald könnte ein Dorfladen als Begegnungszentrum mit einer integrierten Postagentur das Dorfbild verschönern.

 

Bericht von Alexander Joho, Schaffhauser Nachrichten