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02.12.2010
Gemeindeversammlung vom 01.12.2010, Medienmitteilung des Gemeinderates Stetten

Stetten erhöht an der Gemeindeversammlung vom 01.12.2010 den Steuerfuss auf 65%.

Eröffnet wurde die Gemeindeversammlung mit einem erfreulichen Anlass. 21 Jungbürgerinnen und ein Jungbürger durften in den Kreis der mündigen und stimmberechtigten Einwohner aufgenommen werden. Es gab grossen Applaus von allen Anwesenden und ein kleines Geschenk des Gemeinderates Stetten.

 

Das Hauptthema an diesem Mittwochabend sollte jedoch das Budget 2011 bleiben. Anwesend sind 102 Stimmberechtigte.

 

Für die folgenden zwölf Monate musste die Gemeinde Stetten erneut einen Aufwandüberschuss in der Höhe von Fr. - 274'372.00 budgetieren. Stark auf das Budget 2011 drücken unter anderem die Ausgaben für Bildung, die Soziale Wohlfahrt und die Ausgaben für den Verkehr sowie die Umwelt und Raumplanung. Aufgrund der hohen Investitionen mussten entsprechende Abschreibungen budgetiert werden, die ebenfalls den Aufwandüberschuss beeinflussen.

 

Die Gemeinde Stetten kommt auf Grund der diversen Mehrausgaben und den Investitionen Schulraumerweiterung und Neubau Kindergarten / Gemeindezentrum nicht drum herum,  den Steuerfuss auf 65% zu erhöhen. Die zu erwartenden Steuereinnahmen belaufen sich somit auf Rund 3 Mio Franken.

 

Vorgestellt durch die Finanzreferentin Erika Hatt, konnte der Voranschlag 2011 mit der Laufenden Rechnung und der Investitionsrechnung recht zügig abgehandelt werden und die anwesenden Stimmberechtigten nahmen alle Anträge mit grossem Mehr an, was bedeutet, dass Stetten ab 2011 einer Erhöhung des Steuerfusses von 5 % auf  65% zugestimmt hat.

 

Die Bevölkerung wurde nach der Budgetsprechung noch über diverse Angelegenheiten informiert. Gemeindepräsidentin Susanne Wunderli informierte die Anwesenden Stimmbürger über die neue Postagentur, die im neuen Gemeindezentrum in Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Post und der Gemeindeverwaltung Stetten als Vertragspartner realisiert werden soll. Bezug der neuen Postagentur und Schliessung der jetzigen Post erfolgen mit der Eröffnung des Gemeindezentrums. Die Bevölkerung wird zu gegebener Zeit wieder darüber informiert.

 

Weiter stellt Erika Hatt die wichtigsten Punkte des Finanzplans 2010 - 2014 der Gemeinde Stetten kurz vor. Ersichtlich ist hier, dass auch in den nächsten Jahren mit einem Aufwandüberschuss gerechnet werden muss. Der Gemeinderat Stetten wird aber alles daran setzen, weiterhin eine attraktive Gemeinde zu bleiben und Neuzuzüger für die Gemeinde zu gewinnen.

 

Ebenfalls informiert Erika Hatt über die Zusammenlegung der Spitexorganisationen mit der Stadt Schaffhausen per 01.01.2011. Die Leistungsvereinbarung zwischen der Spitex und den Gemeinden steht. Für Stetten fallen in Zukunft Fr. 4'700.– jährlich wiederkehrende Kosten an für Miete, Informatik usw. Die Gemeinde Stetten ist zuversichtlich mit der Stadt Schaffhausen den richtigen Vertragspartner gewählt zu haben.

 

Zudem macht die Finanz- und Sozialreferentin die Bevölkerung darauf aufmerksam, dass im Alterswohnheim La Résidence 25 Alterswohnungen geplant sind. Dem Bedürfnis ältere Leute so lange als möglich eigenständig zu bleiben wird dieses Projekt gerecht. Der Gemeinderat begrüsst das innovative Projekt der La Résidence sehr.

 

Hochbaureferent Kurt Waldvogel informiert über den Stand der Dinge in Sachen Bauprojekte Schulraumerweiterung und Neubau Kindergarten / Gemeindezentrum. Die Schulraumerweiterung sowie der geplante Kindergarten / Gemeindezentrum wurden im Amtsblatt ausgeschrieben. Direkte Einsprachen sind keine eingegangen, allerdings wurden Baurechtsentscheide verlangt. Die Baurechtsentscheide legitimieren eine Person auf die Baubewilligung Rekurs zu erheben. Die Baubewilligung wird zudem vom Kanton Schaffhausen erteilt. Wenn darauf hin keine Rekurse eingehen, rechnet der Gemeinderat Stetten mit dem Baustart anfangs Februar.

 

Susanne Wunderli und Kurt Waldvogel  informierten über das geplante zentrale Feuerwehrmagazin. Wie der Gemeinderat bereits orientiert hat, möchten die Gemeinden Stetten, Lohn und Büttenhardt ein neues zentrales Feuerwehrmagazin bauen. Hintergrund der geplanten Investition ist, dass in allen drei Aussenmagazinen Platzmangel herrscht und diese nicht mehr dem heutigen Standart entsprechen. Längerfristig soll darum ein gemeinsames zentrales Feuerwehrmagazin betrieben werden. Die Projektierungskosten sind im Budget der VOR (Zweckverband Feuerwehr Oberer Reiat) und in den Gemeindebudgets enthalten und werden, resp. sind an den Gemeindeversammlungen der beiden Nachbarsgemeinden Lohn und Büttenhardt mit dem Budget 2011 angenommen worden. Die Kommission begibt sich nun in die Projektierungsphase. 

 

Der Rohbau des Sportplatzes Stetten ist abgeschlossen, wie Remo Waldvogel erklärte. Im Frühjahr wird das Rasenfeld angesät. Der Sportplatz soll dann an der Chilbi anfangs Mai eingeweiht werden. 

 

Die 1. Augustfeier 2011 findet in Zusammenarbeit mit den Stettemer Nachbarsgemeinden Lohn und Büttenhardt statt wie Gemeinderat Andreas Heller informiert. Die Grundidee ist die Förderung des Zusammenhalts im Oberen Reiat. Zusätzlich werden die einzelnen Behörden und Vereine entlastet bei der Durchführung der Feier. Die Bevölkerung des Oberen Reiat darf sich auf eine fröhliche 1. Augustfeier mit diversen Highlights freuen.

 

Zum Schluss wurden noch einige Mitarbeiter infolge Erreichung des Rentenalters herzlich verabschiedet und für die jahrelangen Einsätze in der Gemeinde Stetten (10, 25 und 29 Dienstjahre) besonders geehrt. Es sind dies: Annemarie Ritzmann, Susi Keller und Marianne Wermelinger.  Die auf Ende 2010 austretenden Behördenmitglieder Andrea Troxler (Schulbehörde) und Andreas Heller (Gemeinderat) sind ebenfalls für ihre Leistungen gewürdigt worden. Das Amt von Stefan Tanner (Friedensrichter) wird infolge der Neuorganisation per Ende Jahr aufgehoben. Susanne Wunderli und Kurt Waldvogel danken im Namen des Gemeinderates mit einem Präsent den austretenden Mitarbeiterinnen und Behördenmitglieder von Herzen für den geleisteten Einsatz zu Gunsten der Gemeinde und wünscht allen alles Gute für die Zukunft.

 

 

Der Gemeinderat Stetten